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Elektromobilität

KfW: Kommunale und soziale Infrastruktur - Förderung von nachhaltigen Mobilitätskonzepten (Pr.-Nr. 439)

Fördergegenstand und -bedingungen

Wer kann Anträge stellen?

  • Kommunen mit besonders hohen Stickstoffdioxid (NO2)-Belastungen
    (Liste des UBA bzw. Anlage zum Merkblatt)
  • Kommunen
    • kommunale Gebietskörperschaften inkl. deren rechtlich unselbständigen Eigenbetriebe
  • Zuschüsse können an Unternehmen mit mehrheitlich kommunalen Gesellschafterhintergrund
  • Privat wirtschaftlich organisierte Unternehmen mit:
    • unmittelbare oder mittelbare Beteiligung einer oder mehrerer kommunaler Gebietskörperschaften oder
    • Bundesländer mit mehr als 50 % bei kommunalen Mindestbeteiligung von 25 %
      (z. B. Verkehrsbetriebe oder Stadtwerke)
  • kommunale Unternehmen müssen das Beihilferecht beachten

Was wird gefördert?

  • externe Personal- und Sachkosten für nachhaltige, digitale und klimafreundliche                Mobilitätskonzepte
    • Verkehrskonzepte
    • integrierte Verkehrsentwicklungspläne
    • SUMP – Sustainable Urban Mobility Plans
  • die zur kurz- bis mittelfristige Emissionsreduzierung der Luftschadstoffe (NO2 , CO2) führen
  • Fortschreibung bestehender Mobilitätspläne
  • Entwicklung von Teilkonzepten für:
    • Stadtteil-
    • Radverkehrs-
    • Parkraumkonzepten
  • konkrete Maßnahmen mit Umsetzungsplan sollen definiert werden
  • Mobilität so gestalten, dass:
    • die Mobilität heutiger und zukünftiger Generationen berücksichtigt,
    • die Lebensqualität urbaner Räume langfristig verbessert und
    • Luftschadstoffe reduziert werden
  • Leitthemen:
    • Mobilität
    • Infrastruktur
    • urbane Flächennutzung
    • Digitalisierung
    • Elektrifizierung
    • Verlagerung
  • Mobilitätskonzepte sollten beinhalten:
    • Problemanalyse der aktuellen kommunalen Mobilität
    • Maßnahmenkatalog mit Definition und Beschreibung konkreter Maßnahmen
    • Beschreibung verkehrslenkender- und –verlagernden Maßnahmen
    • Maßnahmen zur Digitalisierung und Elektrifizierung kommunaler Verkehrssysteme mit
      Ausgestaltung
    • festlegen der Einzelmaßnahmen nach kurz-, mittel- und langfristig in Zeitzonen 2025, 2030, 2050
    • erstellen von Umsetzungsplänen
    • festlegen von Verantwortlichkeiten, Kostenschätzungen und Machbarkeit der Maßnahmen
    • Monitoring Prozess festlegen zur Evaluierung der Maßnahmen hinsichtlich Wirkung und
      mögliche Umsetzungshemmnisse und deren Überwindung
    • Verkehrsentwicklung vor Ort pro Verkehrsmittel prognostizieren
    • Zielwerte zum/zur:
      • Modal Split
      • Verkehrsentwicklung
      • Klimaschutzzielen der Bundesregierung
        festlegen
  • Stadt-Umland-Mobilität analysieren und deren Einflussfaktoren auf urbane kommunale Mobilität
  • Planungsprozess zur öffentlichen Beteiligung beschreiben
  • Öffentlichkeitsarbeit sowie Aufbau und Pflege eines Netzwerkes vor Ort einbeziehen
  • Voraussetzung aktive Teilnahme beim Nationalen Kompetenznetzwerk für urbane nachhaltige
    Mobilität (NaKoMo) und deren Veranstaltungen
  • Verknüpfung mit bestehenden Strategien und Plänen (Mobilität) sind zu berücksichtigen
  • erhobene Verkehrs- und Mobilitätsdaten sollen dauerhaft unter einer freien Datenlizenz zur                        Verfügung gestellt werden

Antragstellung

  • Direkt bei der KfW in Berlin
  • Als Programm-Nummer ist 439 anzugeben
  • Unterlagen unter www.kfw.de/439

 

Förderhöhe

Wie wird gefördert?

  • Zuschussbetrag:   max. 300.000 €
                               max. 80 %
    der förderfähigen Kosten
  • Eigenanteil:            bis auf 10 %, durch Finanzmittel Dritter, reduzierbar
  • Förderzeitraum:     24 Monate (Antragstellung in 2020)
  • Bereitstellung:       Auszahlung nachschüssig
                                    (Basis: Kostenaufstellung und Bestätigung durch die Kommune)
                                    jährlicher Zwischenbericht gefordert  (spätestens 12 Monate nach Zusage)

Kumulierbarkeit

Kumulierung möglich

  • Eine Kombination mit anderen Fördermitteln ist grundsätzlich zulässig, sofern die Summe aus Krediten, Zuschüssen und Zulagen die Summe der Aufwendungen nicht übersteigt (Eigenanteil: 10 %).

Weitere Informationen

Programminformationen - KfW 439 - Förderung von nachhaltigen Mobilitätskonzepten
www.kfw.de/439

Merkblatt: Förderung von nachhaltigen Mobilitätskonzepten

Anlage zum Merkblatt: nachhaltige Mobilitätskonzepte

Allgemeine Bestimmungen für Zuschüsse

Gesiegelter und unterschriebener Antrag im Original

Verwendungsnachweis - Nach Beendigung der Maßnahme

Gesiegelter und unterschriebener Legitimationsnachweis im Original

Identifizierung gemäß Geldwäschegesetz

Auszahlungsformular - Formular für den Abruf Ihres Zuschusses

Datenschutzrechtliche Hinweise und Informationen zum Widerspruchsrecht


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